Berlin Tag & MachtWatergate in Thüringen: Als ich Björn Höcke suspendierteFehler passieren. Manchmal verwechselt man beurlaubt mit suspendiert. Manchmal Westdeutsche mit Amerikanern. Deshalb muss heute ein Skandal aufgearbeitet werden, der Deutschland härter erschüttert als betende Fußballnationalspieler: die Unschuld des Björn Höcke. Eine schonungslose Selbstanklage.18.06.2026Eine Kolumne von Marie von den Benken
"Brandmauer ist gescheitert"Wagenknecht bringt Ende der Thüringen-Koalition ins SpielIn Thüringen ist das BSW Teil der Minderheitskoalition mit CDU und SPD. Geht es nach Parteigründerin Wagenknecht, sollte das BSW das Bündnis beenden und Mehrheiten mit der AfD suchen. Landesparteichefin Wolf beeilt sich, ihr zu widersprechen.18.06.2026
Gerichtshof lehnt Berufung abBayerischer Verfassungsschutz darf die AfD beobachtenDie AfD steht in mehreren Bundesländern unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die Partei versucht, dagegen vorzugehen. In Bayern ist sie damit allerdings zum wiederholten Male nicht erfolgreich. 17.06.2026
Neue Definition von ExtremismusHöcke will Unvereinbarkeitsliste der AfD "überarbeiten"Auf dem Parteitag in Erfurt will der Thüringer AfD-Chef Höcke eine Definition von Extremismus beschließen lassen, die auf so gut wie keine Organisation zuträfe. Die Grünen will Höcke für "anti-deutsch" erklären lassen. Und: 2029 soll kein Parteitag stattfinden.17.06.2026Von Martin Schmidt
RTL/ntv-TrendbarometerSPD legt leicht zu, AfD hängt Union weiter abNachdem die SPD in der Vorwoche auf einen absoluten Tiefpunkt fällt, können die Sozialdemokraten im neuen Trendbarometer etwas aufatmen. Die AfD hält ihren deutlichen Vorsprung vor CDU und CSU, während Bundeskanzler Merz nicht aus seinem Dauertief findet.16.06.2026
Zweifel an der VerfassungstreueAfD-Politiker darf trotz Zusage nicht in den gehobenen DienstEin Mann, der jahrelang als Polizist für das Land Berlin tätig ist, bekommt eine vorläufige Einstellungszusage für den gehobenen Dienst der Kriminalpolizei. Dann wird seine Tätigkeit als AfD-Fraktionsvorsitzender in Brandenburg bekannt. Die Zurückziehung der Zusage könnte rechtens sein.15.06.2026
CDU-Landesparteitag in DessauSchulze wischt Foto-Frage weg und greift AfD an In Sachsen-Anhalt sammelt die CDU ihre Kräfte für den Wahlkampf gegen die AfD. Auf dem Parteitag in Dessau schließt Ministerpräsident Schulze eine Zusammenarbeit vehement aus. Doch dann wirft ein Foto neue Fragen auf. 13.06.2026
Rote Linien für ZusammenarbeitSteinbrück würde Höcke passives Wahlrecht entziehenImmer wieder flammt die Debatte über den Umgang mit der AfD und die sogenannte Brandmauer auf. Ex-Finanzminister Steinbrück will an ihr festhalten, fordert aber Wege, die AfD zu "entradikalisieren". Auch schlägt er schärfere Maßnahmen gegen einzelne Akteure vor. 13.06.2026
Wahl in Sachsen-AnhaltWagenknecht würde AfD-Kandidat ins Amt helfenIn Sachsen-Anhalt wird im September gewählt. Die AfD führt die Umfragen deutlich an, weil aber niemand mit ihr koalieren mag, bedeutet das noch lange keinen Platz auf der Regierungsbank. Sollte es das BSW aber auch in den Landtag schaffen, könnte das im Zweifel helfen.13.06.2026
GKV-Reform im BundestagAb jetzt wird durchgepeitschtDie Koalition aus Union und SPD bringt ihr erstes großes Reformvorhaben in den Bundestag ein. Das Sparprogramm für die gesetzliche Krankenversicherung soll Kosten begrenzen und trotzdem eine gute Versorgung gewährleisten. Die Opposition ist auf den Barrikaden.12.06.2026Von Volker Petersen
