Heftiger Zoff mit USA und BritenBrüssel droht mit Impfstoff-ExportverbotEU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat im Streit um Impfstoffe mit harten Bandagen gedroht: Länder, die selbst den Export von Impfstoffen behinderten oder eine deutlich höhere Impfquote aufweisen, müssten mit Konsequenzen rechnen. Die Botschaft gilt vor allem den USA.17.03.2021
"Digitaler Grüner Nachweis"EU will zum 1. Juni Impfausweis einführenWelche Erleichterungen er bringt, ist noch unklar. Fest steht aber, dass die EU zum 1. Juni einen digitalen Impfausweis einführen will. Leicht wird das nicht, denn in den Staaten herrscht noch Uneinigkeit. Urlaubsländer hoffen jedoch auf Reiseerleichterungen.17.03.2021
Späte Impfstoff-BestellungSchwesig macht Bundesregierung schwere VorwürfeVon der Bundesregierung habe es nie einen Hinweis darauf gegeben, "dass die Europäische Union nicht frühzeitig genug Impfstoff bestellt", sagt die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Sie wirft der Bundesregierung vor, die Länder im Unklaren gelassen zu haben.15.03.2021
Ungeschwärzte VertragsfassungEU stellte Astrazeneca weitgehend von Haftung freiSogar für Schwierigkeiten bei der Impfstofflieferung muss Astrazeneca nicht haften. Das geht aus dem Vertrag des Pharma-Unternehmens mit der EU-Kommission hervor, der RTL/ntv ungeschwärzt vorliegt.15.03.2021
Hohes Risiko für DeutschlandRechnungshof warnt vor EU-Corona-FondsDie EU-Kommission preist ihren milliardenschweren Corona-Wiederaufbaufonds als Geheimwaffe gegen die Pandemie. Während Bundestag und Bundesrat über das Paket beraten, warnt der Bundesrechnungshof vor unkalkulierbaren Risiken für Deutschland. So ist bislang nicht klar, wer für Ausfälle haftet. 11.03.2021
Eine Impfung genügtEU gibt grünes Licht für Johnson & JohnsonDie EMA erlaubt den Einsatz des Covid-19-Impfstoffs von Johnson & Johnson. Das noch ausstehende Votum der EU-Kommission gilt als Formsache. Damit stehen in der Staatengemeinschaft vier genehmigte Impfstoffe zur Verfügung.11.03.2021
Mehr Impfstoff für EU ab AprilVon der Leyen verspricht "doppelt so viel"Ab dem zweiten Quartal sollen in der EU mehr Impfstoff-Dosen als bislang zur Verfügung stehen. Kommissionschefin von der Leyen erwartet etwa 100 Millionen pro Monat - das Doppelte der Menge, die für März erwartet wird. Deutschland müsste dafür seine Impfkapazitäten deutlich ausbauen.07.03.2021
Zurück zum alten RollenbildCorona-Krise bedroht GleichberechtigungFrauen werden häufiger arbeitslos und sind in Corona-Krisenstäben kaum vertreten: Die Pandemie droht, zum Rückschritt für die Gleichberechtigung zu werden. Das belegt nun auch ein EU-Bericht. Bundestagsabgeordnete fordern ein Umdenken in allen Bereichen. 06.03.2021
Dauerstreit um Nordirland-RegelnBrüssel und London zoffen sich wiederGroßbritannien und die EU sind sich einig: Trotz des Brexits soll es keine Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland geben. Damit das im Zuge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus dem europäischen Binnenmarkt gewährleistet bleibt, gibt es eine Sonderregelung. Die sorgt nun für Streit.03.03.2021
Firmen erhielten MilliardensummeEU prüft Staatsgelder für KohleausstiegDer Kohleausstieg ist ein hochsensibles Thema. Die einen bemängeln die hohen Kosten, die der Steuerzahler für einige wenige Firmen aufbringen muss. Die anderen meinen, die Energiewende darf die Wirtschaft nicht im Stich lassen. Nun untersucht die EU-Kommission, wie angemessen die Auszahlungen sind. 02.03.2021
