Beitritt Schwedens "überfällig"Baerbock erinnert Türkei an NATO-VersprechenFür die feierliche Aufnahme Schwedens in die NATO steht eigentlich alles bereit, wäre da nicht die Blockade Ungarns und der Türkei. Nachdem Generalsekretär Stoltenberg seine Frustration darüber deutlich macht, fordert Außenministerin Baerbock Erdogan auf, sein Wort zu halten.28.11.2023
Aufnahme Schwedens in die NATOStoltenberg sendet deutliche Worte an die TürkeiEigentlich sollte der Weg für Schwedens NATO-Beitritt längst frei sein. Aber nach der Zusage des türkischen Präsidenten Erdogan hängt die Zustimmung zur Ratifizierung dort im Parlament fest. Auch Ungarn verzögert seine Entscheidung. NATO-Generalsekretär Stoltenberg will das nicht länger hinnehmen.27.11.2023
Zweifel an StrategieOrban zwingt EU Grundsatzdebatte zur Ukraine aufMitte Dezember will die EU weitreichende Entscheidungen zugunsten Kiews treffen. Ungarns Premier Orban stellt nun aber in einem Schreiben die Ukraine-Strategie der Union infrage. Diplomaten räumen ein, dass die Fragen richtig und wichtig seien. Mit seiner Vetodrohung könnte Orban aber ein anderes Ziel verfolgen. 22.11.2023
Gesetzentwurf vorgelegtOrban will Opposition weiter einschränkenVor den EU-Wahlen im kommenden Jahr plant die Orban-Regierung ein Gesetzesvorhaben, das die Arbeit der Opposition in Ungarn noch weiter erschweren könnte. Der vorgeschlagene Entwurf würde Änderungen in der Verfassung und im Strafrecht mit sich bringen. 22.11.2023
Stimmung gegen EU und UkraineOrban will Politik mit populistischer Umfrage absichernDem Volk aufs Maul schauen ist wichtig. Wenn man die Bürger des Landes fragt, kommt es aber darauf an, wie. Ungarns Regierung versucht sich mit einer Umfrage Rückhalt für die eigenen Vorhaben zu holen. So wie die Fragen gestellt sind, dürfte das Ergebnis kaum Überraschungen bringen. 17.11.2023
Erst Krawalle, dann NervenkrimiUngarn löst EM-Ticket erst in der 97. MinuteZwei weitere Startplätze für die Fußball-EM 2024 in Deutschland sind vergeben: Die Slowaken qualifizieren sich souverän gegen Island, derweil überschatten Krawalle das Duell zwischen Ungarn und Bulgarien - und die Entscheidung fällt erst in letzter Sekunde.16.11.2023
Putins "Trojanisches Pferd"Kann Ungarn aus der EU geworfen werden?Ungarn hat an der westlichen Welt anscheinend kein Interesse mehr. Ministerpräsident Viktor Orban trifft sich mit Putin und nutzt Ukraine-Hilfen für ein Erpressungsmanöver. Er kann es sich erlauben, weil NATO und EU nur begrenzte Mittel haben, Ungarn im Zaum zu halten.10.11.2023Von Kevin Schulte
"Lichtjahre davon entfernt"Orban lehnt Verhandlung über EU-Beitritt der Ukraine abDie EU-Kommission empfiehlt den Staaten, über einen Beitritt der Ukraine zu verhandeln. Der Prozess wird lange dauern. Ein Staat schießt frühzeitig quer: Ungarn. Ministerpräsident Orban erteilt Gesprächen eine klare Absage. Auch von Geld der EU wolle er sich nicht ködern lassen. 10.11.2023
Mehr Tempo bei Schweden-BeitrittNATO-Generalsekretär ermahnt UngarnNoch immer ist der schwedische NATO-Beitritt in Ungarn nicht ratifiziert. Generalsekretär Stoltenberg fordert deshalb mehr Tempo - und erinnert das EU-Land eine mehrfach geäußerte Zusage.09.11.2023
Orban jüngst in KonzernzentraleBYD plant wohl Werk in Ungarn - Saarlouis aus dem Rennen?Der chinesische Autohersteller BYD ist einer der führenden Hersteller für Elektroautos. Nun will das Unternehmen auch eine Fabrik in Europa eröffnen. Ein Treffen des Unternehmenschefs Wang Chuanfu mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán lässt die Gerüchteküche brodeln.04.11.2023
