Konter in MaskenaffäreUnion: Auch SPD soll sich Ehrenkodex gebenPer "Ehrenerklärung" versichern alle Unionsabgeordneten, im Zusammenhang mit Geschäften mit der Pandemie ein reines Gewissen zu habe. Die SPD sieht dennoch System hinter den Verfehlungen. Unionsfraktionsspitzen spielen nun den Ball zurück in die Hälfte der Sozialdemokraten.14.03.2021
"Jahrelang" Sanktionen blockiertWalter-Borjans greift CDU in Maskenaffäre anNicht mehr als eine Panikreaktion sei die von den CDU-Abgeordneten eingeholte Ehrenerklärung, wettert der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans. Zu lange habe die Partei jeden Vorstoß in Richtung mehr Transparenz blockiert - nach den Wahlen gelte es, ernsthafte Konsequenzen zu ziehen.13.03.2021
"Blut an den Händen"Die Aserbaidschan-Connections der UnionDrei Austritte hatte die Unionsfraktion in der vergangenen Woche zu verzeichnen. Zwei Abgeordnete, gegen die wegen Bestechlichkeit ermittelt wird, gehören der Fraktion jedoch noch immer an. Ein absoluter Skandal, sagt die SPD.13.03.2021Von Hubertus Volmer
Michael Kellner im "Frühstart""Union muss Widerstand gegen Transparenz aufgeben"CDU und CSU ringen mit Korruptionsfällen und Unregelmäßigkeiten in ihrer Bundestagsfraktion. Für die Aufarbeitung sieht Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner nur einen Ausweg: strengere Regeln für alle Abgeordneten.12.03.2021
Masken-Affäre trifft ganze CDUZiemiak verwehrt sich gegen "Sippenhaft"Die Masken-Affäre trifft die Union im Wahljahr hart. Mit aller Schärfe grenzen sich die Parteien gegen die anrüchigen Deals in der Pandemie ab. CDU-Generalsekretär Ziemiak zieht nun eine Linie zwischen seiner Partei und dem "Fehlverhalten von einzelnen Personen".11.03.2021
Erklärung zur Masken-AffäreUnionsfraktion setzt Abgeordneten eine FristDer Unions-Skandal um Vorteile aus der Maskenbeschaffung treibt beide Parteien um. Die Angst ist groß, dass weitere Fälle ans Licht kommen. Um Klarheit zu schaffen, fordert die Fraktionsspitze nun eine Erklärung aller Abgeordneten - und setzt eine Frist.10.03.2021
Druck auf CDU und CSU wächstUnion: "Schwerste Krise seit Spendenaffäre"Mit neuen Regeln will die Unionsfraktion auf die Skandale um Maskendeals von Abgeordneten reagieren. Fraktionsvize Connemann fordert "Konsequenz und Härte". Doch andere Parteien fordern mehr als interne Richtlinien. Die Grünen sprechen von einem "strukturellen Problem".10.03.2021
"Sehe die Zahlen so nicht"Zweifel an Scholz' Impf-Prognose werden lautBundesfinanzminister gerät nach seiner offensiven Impf-Prognose in die Kritik. Die angekündigten zehn Millionen Impfungen pro Woche hält Kanzleramt-Chef Braun kurzfristig nicht für machbar. Im April sei dieses Ziel noch nicht zu erreichen. CDU-Gesundheitspolitikerin Maag sieht das ähnlich.09.03.2021
Wegen Masken-Affäre der UnionSPD will Lobbyregister nachbessernNach langem Streit hatten sich SPD und Union auf ein Lobbyregister für den Bundestag geeinigt. Im Zuge der Masken-Affäre bei CDU und CSU fordern die Sozialdemokraten nun jedoch Nachbesserungen.09.03.2021
Affäre um Masken-GeschäfteCDU-Abgeordneter Löbel tritt sofort zurückDen Austritt aus der Unionsfraktion hat er bereits erklärt. Nach wachsendem Druck verkündet der CDU-Politiker Löbel nun, auch sein Bundestagsmandat sofort niederzulegen. Vor allem die Südwest-CDU hatte sein Verhalten scharf kritisiert.08.03.2021
