Mehr reduzierte Ware in Läden?Firmen in der EU dürfen unverkaufte Kleidung nicht mehr vernichtenDas Vernichten von unverkaufter Ware kann günstiger sein, als sie doch noch irgendwie über die Ladentheke zu bringen. In der EU ist diese Praxis nun allerdings verboten. Möglicherweise können Kunden sich bald über etwas mehr reduzierte Ware im Angebot freuen. 19.07.2026
Magyar hat viel zu tunOrbans Erbe lastet schwer auf Ungarns RechtsstaatUngarns neuer Regierungschef beeilt sich mit Reformen nach der Ära Orban. Doch Magyars Amtsvorgänger hatte 16 Jahre Zeit, den Staat umzukrempeln. Ein Kommissionsbericht legt offen, welche Folgen das noch immer für Justiz und Medien hat.17.07.2026Von Lea Verstl
Tycoon verdient MilliardenAthen verhindert Russland-Sanktionen, um eine Reederei zu schützenWährend sich andere westliche Reedereien aus dem Geschäft mit Russlands Energieexporten zurückgezogen haben, hat George Prokopiou Milliarden verdient. Ein neues Sanktionspaket der EU könnte für eine seiner Firmen den Ruin bedeuten. Die griechische Regierung will das verhindern.17.07.2026Von Max Borowski
Zertifikate laufen langsamer ausEU-Kommission will Emissionshandel ausbremsenDer Europäische Emissionshandel ist das zentrale Werkzeug zur Transformation der europäischen Wirtschaft. Bis 2040 sollen die Zertifikate auf Null sinken - eigentlich. Denn die EU-Kommission will die Industrie entlasten und deutlich länger Zertifikate ausgeben. 17.07.2026
Klimaschutzinstrument im FokusWie es mit dem EU-Emissionshandel weitergehen könnteSeit Monaten fordern nicht nur die Industrie, sondern auch EU-Mitgliedstaaten Lockerungen im europäischen Emissionshandel. Der ist eigentlich das stärkste Pferd der EU im Rennen gegen die Erderwärmung. Nun überprüft die EU-Kommission das Treibhausgashandelssystem. 17.07.2026
Als Ersatz für UN-FriedenstruppeWadephul schlägt EU-Mission im Libanon vorTrotz der Waffenruhe kommt es im Libanon immer wieder zu Angriffen zwischen Israels Armee und der proiranischen Hisbollah-Miliz. Außenminister Wadephul spricht sich für eine europäische Initiative aus, an der auch die Marine beteiligt sein könnte.17.07.2026
Andere Regeln für ImmunitätEuropa-SPD regt nach dem Fall Niebler Reform an - die EVP stimmt zuDer Fall der CSU-Politikerin Niebler kann im EU-Parlament ein Nachspiel haben. Der Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten fordert ein anderes Immunitätsverfahren in Brüssel. Es soll sich am Modell des Deutschen Bundestags orientieren. Beifall kommt von Nieblers Fraktion, der EVP.16.07.2026Von Lea Verstl
Auch Deutschland betroffenItalien blockiert laut EU die Rücknahme von AsylbewerbernMit den neuen Asylregeln sollen die Länder an der EU-Außengrenze entlastet werden. Im Gegenzug sind Staaten wie Italien eigentlich verpflichtet, Asylbewerber zurückzunehmen, die regelwidrig weitergezogen sind. Daran hakt es aber in den ersten Wochen nach Inkrafttreten der Reform.16.07.2026
Plattform kündigt Änderungen anX lenkt im Streit mit der EU-Kommission einDer Onlinedienst von Elon Musk macht nach einer hohen Geldstrafe Zugeständnisse an Brüssel. Das umstrittene Abomodell von X wird umbenannt, und es soll mehr Transparenz bei Werbung geben. Der juristische Konflikt um die Strafzahlung ist damit aber noch nicht aus der Welt.16.07.2026
Milliardenschwerer Drohnen-DealSelenskyj gibt von der Leyen, was Europa gegen Trump brauchtKiews Drohnentechnik sucht weltweit ihresgleichen. Die EU profitiert nun davon. Kommissionspräsidentin von der Leyen besiegelt mit Präsident Selenskyj einen Vertrag für die Drohnenproduktion. Sogar in Verhandlungen mit US-Präsident Trump kann dieser Vorteile verschaffen. 15.07.2026Von Lea Verstl